FAQs, Urteile etc. rund um Tattoos, Piercings & Recht, präsentiert von Rieck & Partner Rechtsanwälte.
Die ab dem 25. Mai 2018 anzuwendende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sorgt fast 2 Jahr nach ihrem Inkrafttreten langsam für viel Wirbel. Denn unklar ist vielen, was eigentlich alles darunter fällt & was in Zukunft erlaubt bzw. verboten ist. Drohende Bußgelder von bis zu 20 Mio. Euro oder 4 % des weltweiten Umsatzes (je nachdem, was mehr Weiterlesen…
Am 17. November 2017 entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, dass ein Beamter mit Tätowierungen verfassungswidrigem Inhalts, der zudem u. a. noch den sog. Hitlergruß zeigte, aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden kann. Der Polizeibeamte stand als Polizeikommissar (Besoldungsgruppe A 9) im Dienst des Landes Berlin. 2007 leitete die zuständige Staatsanwaltschaft mehrere Ermittlungsverfahren ein. Vorwurf: Der Polizist Weiterlesen…
Disziplinarverfahren – Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 9. April 2013, Az. 80 K 22.12 OL Tenor Gegen den Beklagten wird eine Geldbuße in Höhe von 300,00 Euro verhängt. Die Kosten des Verfahrens trägt der Kläger zu 9/10, der Beklagte zu einem 1/10. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der jeweilige Vollstreckungsschuldner kann die Vollstreckung Weiterlesen…
Auschwitz-Tattoo illegal: Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat die Haftstrafe gegen einen NPD-Politiker wegen seines öffentlich gezeigten Auschwitz-Tattoos (Tätowierung in Form eines Umrisses des KZ Auschwitz) und dem Spruch „Jedem das Seine“ bestätigt. Der 28-jährige NPD-Kreistagsabgeordnete hatte im November 2015 seine KZ-Tätowierung in einem öffentlichen Schwimmbad gezeigt. Das Amtsgericht Oranienburg verurteilte ihn deshalb zunächst zu einer Weiterlesen…
„Mein Tattoo gehört mir“, oder? Gehört es dem Träger, Tätowierer oder gar einem Konzern als Markenrechtsinhaber? Wer hat Ansprüche gegen wen? Und: Sind tätowierte Models eine Haftungsfalle für Fotografen? – Der folgende Beitrag von Rechtsanwalt Lars Rieck soll das Spannungsfeld zwischen Körperkunst und der Rechtslage in Deutschland, insbesondere im Urheberrecht & Markenrecht, beleuchten und Praxistipps Weiterlesen…