Polizeibeamter wg. Tattoos & Hitlergruß rechtmäßig entlassen

Am 17. November 2017 entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, dass ein Beamter mit Tätowierungen verfassungswidrigem Inhalts, der zudem u. a. noch den sog. Hitlergruß zeigte, aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden kann. Der Polizeibeamte stand als Polizeikommissar (Besoldungsgruppe A 9) im Dienst des Landes Berlin. 2007 leitete die zuständige Staatsanwaltschaft mehrere Ermittlungsverfahren ein. Vorwurf: Der Polizist Weiterlesen…

Müssen Ärzte ein „Keine Wiederbelebung!“ – Tattoo beachten?

„Keine Wiederbelebung“? Anfang Dezember 2017 sorgte die Einlieferung eines bewusstlosen Patienten in ein Krankenhaus in Miami für Schlagzeilen. Der Mann hatte mitten auf der Brust ein die Ärzte verwirrendes Tattoo. Müssen sie es als Willen des Patienten beachten? Das Tattoo auf der Brust des bewusstlosen 70-Jährigen lautete „Do not rescuscitate“ („Keine Wiederbelebung“). Der alkoholisierte Mann Weiterlesen…

Bundessozialgericht: Tattoo-Designer sind keine Künstler – oder doch?

1. Eine Tätigkeit mit kreativer Komponente, deren Schwerpunkt aber auf dem Einsatz manuell-technischer Fähigkeiten liegt, ist keine Kunstausübung im Sinne des Künstlersozialversicherungsrechts, sondern handwerklicher Natur, auch wenn es sich nicht um ein in der Handwerksordnung verzeichnetes Handwerk handelt. 2. Zur Künstlereigenschaft von Tätowierern. Bundessozialgericht, Urteil vom 28.02.2007, Az. B 3 KS 2/07 R Tatbestand Der Kläger Weiterlesen…