DSGVO – Betrifft das Tattoo Studios?

Die ab dem 25. Mai 2018 anzuwendende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sorgt fast 2 Jahr nach ihrem Inkrafttreten langsam für viel Wirbel. Denn unklar ist vielen, was eigentlich alles darunter fällt & was in Zukunft erlaubt bzw. verboten ist. Drohende Bußgelder von bis zu 20 Mio. Euro oder 4 % des weltweiten Umsatzes (je nachdem, was mehr Weiterlesen…

Polizeibeamter wg. Tattoos & Hitlergruß rechtmäßig entlassen

Am 17. November 2017 entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, dass ein Beamter mit Tätowierungen verfassungswidrigem Inhalts, der zudem u. a. noch den sog. Hitlergruß zeigte, aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden kann. Der Polizeibeamte stand als Polizeikommissar (Besoldungsgruppe A 9) im Dienst des Landes Berlin. 2007 leitete die zuständige Staatsanwaltschaft mehrere Ermittlungsverfahren ein. Vorwurf: Der Polizist Weiterlesen…

Müssen Ärzte ein „Keine Wiederbelebung!“ – Tattoo beachten?

„Keine Wiederbelebung“? Anfang Dezember 2017 sorgte die Einlieferung eines bewusstlosen Patienten in ein Krankenhaus in Miami für Schlagzeilen. Der Mann hatte mitten auf der Brust ein die Ärzte verwirrendes Tattoo. Müssen sie es als Willen des Patienten beachten? Das Tattoo auf der Brust des bewusstlosen 70-Jährigen lautete „Do not rescuscitate“ („Keine Wiederbelebung“). Der alkoholisierte Mann Weiterlesen…

Auschwitz-Tattoo illegal: Haftstrafe bestätigt

Auschwitz-Tattoo illegal: Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat die Haftstrafe gegen einen NPD-Politiker wegen seines öffentlich gezeigten Auschwitz-Tattoos (Tätowierung in Form eines Umrisses des KZ Auschwitz) und dem Spruch „Jedem das Seine“ bestätigt. Der 28-jährige NPD-Kreistagsabgeordnete hatte im November 2015 seine KZ-Tätowierung in einem öffentlichen Schwimmbad gezeigt. Das Amtsgericht Oranienburg verurteilte ihn deshalb zunächst zu einer Weiterlesen…

„Tattoo Apotheke“ für Apotheke nicht irreführend

Die Bezeichnung „Tattoo Apotheke“ für eine Online-Apotheke ist auch dann nicht irreführend, wenn diese keine Leistungen eines Tätowierers anbietet. OLG Köln, Urt. v. 22.02.2017 – Az.: 6 U 101/16 Die Beklagte tritt unter der Bezeichnung „Tattoo-Apotheke“ im Internet auf. Unter der Domain „www.tattoo-apotheke.de“ bietet sie Arzneimittel und Kosmetika an, die im Zusammenhang mit der Pflege, insbesondere Weiterlesen…

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