FAQs, Urteile etc. rund um Tattoos, Piercings & Recht, präsentiert von Rieck & Partner Rechtsanwälte.
Das LSG des Saarlandes hat die Künstlersozialkasse (KSK) zur Aufnahme bzw. Nachversicherung des Tattoo Artists verurteilt. Eine Revision zum Bundessozialgericht wurde nicht zugelassen. Weiterlesen…
Ein Tätowiererin aus Hamburg verklagte die KSK erfolgreich auf Aufnahme. Hier findest du die Entscheidungsgründe des Urteils. Weiterlesen…
Das Bayerische Beamtengesetz untersagt Polizeibeamten, sich im sichtbaren Körperbereich, d.h. konkret an Kopf, Hals, Händen und Unterarmen, tätowieren zu lassen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig am 14. Mai 2020 entschieden. Weiterlesen…
Ein Urteil aus Hamburg macht der weiter um die längst fällige Anerkennung als Kunstform ringenden Tattoo-Branche Hoffnung. Heute Mittag entschied das Sozialgericht Hamburg, dass die Künstlersozialkasse (KSK) die Klägerin vollständig und mit allen Umsätzen auch rückwirkend seit Antragstellung aufnehmen und versichern muss. Weiterlesen…
Warum ein Polizist aus Bayern wegen eines Aloha-Tattoos seit sechs Jahren gegen seinen Dienstherren klagt, erklären wir hier. Weiterlesen…
„Aloha“wollte sich ein Polizist aus Bayern auf den Unterarm tätowieren lassen. Dies sollte ihn an seine Hochzeitsreise nach Hawaii erinnern. Weiterlesen…
Ein Friseursalon wurde wegen des unerlaubten Veröffentlichens eines Videos bei Facebook verurteilt. Hierfür wurden DSGVO und KUG geprüft. Weiterlesen…
Hat das Verwaltungsgericht (VG) Berlin den Weg für Polizeibewerber mit auffälligen Tattoos freigemacht? Wir finden: Jedenfalls ein wenig. Es bleibt aber spannend für Polizeibewerber mit auffälligen Tattoos. Wir sagen euch, warum: Lange galt es als feste Regel, dass man mit einem auffälligen Tattoo als Polizeibewerber keine Einstellungschancen hat – oder zumindest sehr vorsichtig bei Wahl Weiterlesen…
Am 17. November 2017 entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, dass ein Beamter mit Tätowierungen verfassungswidrigem Inhalts, der zudem u. a. noch den sog. Hitlergruß zeigte, aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden kann. Der Polizeibeamte stand als Polizeikommissar (Besoldungsgruppe A 9) im Dienst des Landes Berlin. 2007 leitete die zuständige Staatsanwaltschaft mehrere Ermittlungsverfahren ein. Vorwurf: Der Polizist Weiterlesen…
Disziplinarverfahren – Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 9. April 2013, Az. 80 K 22.12 OL Tenor Gegen den Beklagten wird eine Geldbuße in Höhe von 300,00 Euro verhängt. Die Kosten des Verfahrens trägt der Kläger zu 9/10, der Beklagte zu einem 1/10. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der jeweilige Vollstreckungsschuldner kann die Vollstreckung Weiterlesen…