FAQs, Urteile etc. rund um Tattoos, Piercings & Recht, präsentiert von Rieck & Partner Rechtsanwälte.
Ein Urteil aus Hamburg macht der weiter um die längst fällige Anerkennung als Kunstform ringenden Tattoo-Branche Hoffnung. Heute Mittag entschied das Sozialgericht Hamburg, dass die Künstlersozialkasse (KSK) die Klägerin vollständig und mit allen Umsätzen auch rückwirkend seit Antragstellung aufnehmen und versichern muss. Weiterlesen…
Warum ein Polizist aus Bayern wegen eines Aloha-Tattoos seit sechs Jahren gegen seinen Dienstherren klagt, erklären wir hier. Weiterlesen…
„Aloha“wollte sich ein Polizist aus Bayern auf den Unterarm tätowieren lassen. Dies sollte ihn an seine Hochzeitsreise nach Hawaii erinnern. Weiterlesen…
Ein Friseursalon wurde wegen des unerlaubten Veröffentlichens eines Videos bei Facebook verurteilt. Hierfür wurden DSGVO und KUG geprüft. Weiterlesen…
Hat das Verwaltungsgericht (VG) Berlin den Weg für Polizeibewerber mit auffälligen Tattoos freigemacht? Wir finden: Jedenfalls ein wenig. Es bleibt aber spannend für Polizeibewerber mit auffälligen Tattoos. Wir sagen euch, warum: Lange galt es als feste Regel, dass man mit einem auffälligen Tattoo als Polizeibewerber keine Einstellungschancen hat – oder zumindest sehr vorsichtig bei Wahl Weiterlesen…
Am 17. November 2017 entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, dass ein Beamter mit Tätowierungen verfassungswidrigem Inhalts, der zudem u. a. noch den sog. Hitlergruß zeigte, aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden kann. Weiterlesen…
Disziplinarverfahren – Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 9. April 2013, Az. 80 K 22.12 OL Weiterlesen…
1. Eine Tätigkeit mit kreativer Komponente, deren Schwerpunkt aber auf dem Einsatz manuell-technischer Fähigkeiten liegt, ist keine Kunstausübung im Sinne des Künstlersozialversicherungsrechts, sondern handwerklicher Natur, auch wenn es sich nicht um ein in der Handwerksordnung verzeichnetes Handwerk handelt. 2. Zur Künstlereigenschaft von Tätowierern. Bundessozialgericht, Urteil vom 28.02.2007, Az. B 3 KS 2/07 R Tatbestand Der Kläger Weiterlesen…
Umsatzsteuer: Beschluss des Bundesfinanzhofes vom 20.06.2011, Az. VII B 258/10 Tatbestand: I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) zeichnet Tätowiervorlagen für Kunden, die sich entweder im Tätowierstudio seiner Ehefrau oder bei einem anderen Tätowierer nach der gezeichneten Vorlage tätowieren lassen wollen. Seine Kunden wählen zumeist ein Muster aus seinerSammlung, welches als Grundlage für die zu zeichnende Weiterlesen…
Auschwitz-Tattoo illegal: Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat die Haftstrafe gegen einen NPD-Politiker wegen seines öffentlich gezeigten Auschwitz-Tattoos (Tätowierung in Form eines Umrisses des KZ Auschwitz) und dem Spruch „Jedem das Seine“ bestätigt. Der 28-jährige NPD-Kreistagsabgeordnete hatte im November 2015 seine KZ-Tätowierung in einem öffentlichen Schwimmbad gezeigt. Das Amtsgericht Oranienburg verurteilte ihn deshalb zunächst zu einer Weiterlesen…