Bundessozialgericht: Tattoo-Designer sind keine Künstler – oder doch?

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1. Eine Tätigkeit mit kreativer Komponente, deren Schwerpunkt aber auf dem Einsatz manuell-technischer Fähigkeiten liegt, ist keine Kunstausübung im Sinne des Künstlersozialversicherungsrechts, sondern handwerklicher Natur, auch wenn es sich nicht um ein in der Handwerksordnung verzeichnetes Handwerk handelt. 2. Zur Künstlereigenschaft von Tätowierern. Bundessozialgericht, Urteil vom 28.02.2007, Az. B 3 KS 2/07 R Tatbestand Der Kläger Weiterlesen…

BFH: Keine ermäßigte Umsatzsteuer bei handgefertigten Tattoo-Vorlagen

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Umsatzsteuer: Beschluss des Bundesfinanzhofes vom 20.06.2011, Az. VII B 258/10 Tatbestand: I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) zeichnet Tätowiervorlagen für Kunden, die sich entweder im Tätowierstudio seiner Ehefrau oder bei einem anderen Tätowierer nach der gezeichneten Vorlage tätowieren lassen wollen. Seine Kunden wählen zumeist ein Muster aus seinerSammlung, welches als Grundlage für die zu zeichnende Weiterlesen…

Copyright: Tattoo & Urheberrecht aus US-Sicht

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Die US-Website http://copyrightalliance.org des US-Urheberrechts-Lobbyverbandes Copyright Alliance hat ihre US-amerikanische Sicht hinsichtlich Tattoos & Urheberrecht ins Netz gestellt. Der kurze Artikel beleuchtet noch einmal einige bekannte Klageverfahren amerikanischer Tattoo-Artists z.B. gegen die Software-Firma THQ, Inc. wg. Verwendung von Tattoos in dem Computerspiel „UFC Undisputed 2010“ die Software-Firma Take-Two Interactive wg. Verwendung von Tattoos in dem Computerspiel „NBA Weiterlesen…

Auschwitz-Tattoo illegal: Haftstrafe bestätigt

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Auschwitz-Tattoo illegal: Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat die Haftstrafe gegen einen NPD-Politiker wegen seines öffentlich gezeigten Auschwitz-Tattoos (Tätowierung in Form eines Umrisses des KZ Auschwitz) und dem Spruch „Jedem das Seine“ bestätigt. Der 28-jährige NPD-Kreistagsabgeordnete hatte im November 2015 seine KZ-Tätowierung in einem öffentlichen Schwimmbad gezeigt. Das Amtsgericht Oranienburg verurteilte ihn deshalb zunächst zu einer Weiterlesen…

Nichteinstellung in Polizeidienst wegen Tätowierung illegal

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Polizeidienst-Bewerber darf nicht allein wegen einer sichtbaren, großen Tätowierung die Einstellung versagt werden. Dies hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf am 24. August 2017 beschlossen (Az. 2 L 3279/17). Der Bewerber hatte sich im Jahr 2017 beim Land NRW für den Polizeidienst beworben. Auf der Innenseite eines seiner Unterarme hatte er ein Tattoo in Form eines Löwenkopfes Weiterlesen…

Urheberrecht: Wem gehört ein Tattoo?

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„Mein Tattoo gehört mir“, oder? Gehört es dem Träger, Tätowierer oder gar einem Konzern als Markenrechtsinhaber? Wer hat Ansprüche gegen wen? Und: Sind tätowierte Models eine Haftungsfalle für Fotografen? – Der folgende Beitrag von Rechtsanwalt Lars Rieck soll das Spannungsfeld zwischen Körperkunst und der Rechtslage in Deutschland, insbesondere im Urheberrecht & Markenrecht, beleuchten und Praxistipps Weiterlesen…

„Tattoo Apotheke“ für Apotheke nicht irreführend

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Die Bezeichnung „Tattoo Apotheke“ für eine Online-Apotheke ist auch dann nicht irreführend, wenn diese keine Leistungen eines Tätowierers anbietet. OLG Köln, Urt. v. 22.02.2017 – Az.: 6 U 101/16 Die Beklagte tritt unter der Bezeichnung „Tattoo-Apotheke“ im Internet auf. Unter der Domain „www.tattoo-apotheke.de“ bietet sie Arzneimittel und Kosmetika an, die im Zusammenhang mit der Pflege, insbesondere Weiterlesen…

Schön, dass du da bist!

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Auf Tattoo-Recht.de möchten wir dich über rechtliche Rahmenbedingungen, aktuelle Urteile etc. rund um Tattoos & Piercings informieren. Wir stellen Rechtsprechung zur Verfügung, verweisen auf geltendes Recht, beantworten häufig gestellte Fragen & geben Tipps. Außerdem wollen wir „Juristendeutsch“ möglichst verständlich für juristische Laien übersetzen und z. B. Urteile analysieren. Über Anregungen, neue Rechtsprechung, Kritik etc. freuen Weiterlesen…