FAQs, Urteile etc. rund um Tattoos, Piercings & Recht, präsentiert von Rieck & Partner Rechtsanwälte.
Gerade auf Facebook finden sich immer wieder Nachrichten, dass es ab 1. Februar 2018 angeblich ein Tattoo-Verbot in Gaststätten geben solle. Tätowierten solle der Zutritt zu Klubs und Gaststätten verwehrt werden, weil sie tätowiert sind. Sogar in der Gastronomie arbeitende, tätowierte Menschen würden angeblich ab 1. Februar 2018 deswegen gekündigt werden können. Alles Quatsch! Bitte Weiterlesen…
Am 17. November 2017 entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, dass ein Beamter mit Tätowierungen verfassungswidrigem Inhalts, der zudem u. a. noch den sog. Hitlergruß zeigte, aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden kann. Weiterlesen…
Disziplinarverfahren – Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 9. April 2013, Az. 80 K 22.12 OL Weiterlesen…
„Keine Wiederbelebung“? Anfang Dezember 2017 sorgte die Einlieferung eines bewusstlosen Patienten in ein Krankenhaus in Miami für Schlagzeilen. Der Mann hatte mitten auf der Brust ein die Ärzte verwirrendes Tattoo. Müssen sie es als Willen des Patienten beachten? Das Tattoo auf der Brust des bewusstlosen 70-Jährigen lautete „Do not rescuscitate“ („Keine Wiederbelebung“). Der alkoholisierte Mann Weiterlesen…
1. Eine Tätigkeit mit kreativer Komponente, deren Schwerpunkt aber auf dem Einsatz manuell-technischer Fähigkeiten liegt, ist keine Kunstausübung im Sinne des Künstlersozialversicherungsrechts, sondern handwerklicher Natur, auch wenn es sich nicht um ein in der Handwerksordnung verzeichnetes Handwerk handelt. 2. Zur Künstlereigenschaft von Tätowierern. Bundessozialgericht, Urteil vom 28.02.2007, Az. B 3 KS 2/07 R Tatbestand Der Kläger Weiterlesen…
Umsatzsteuer: Beschluss des Bundesfinanzhofes vom 20.06.2011, Az. VII B 258/10 Tatbestand: I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) zeichnet Tätowiervorlagen für Kunden, die sich entweder im Tätowierstudio seiner Ehefrau oder bei einem anderen Tätowierer nach der gezeichneten Vorlage tätowieren lassen wollen. Seine Kunden wählen zumeist ein Muster aus seinerSammlung, welches als Grundlage für die zu zeichnende Weiterlesen…
Die US-Website http://copyrightalliance.org des US-Urheberrechts-Lobbyverbandes Copyright Alliance hat ihre US-amerikanische Sicht hinsichtlich Tattoos & Urheberrecht ins Netz gestellt. Der kurze Artikel beleuchtet noch einmal einige bekannte Klageverfahren amerikanischer Tattoo-Artists z.B. gegen die Software-Firma THQ, Inc. wg. Verwendung von Tattoos in dem Computerspiel „UFC Undisputed 2010“ die Software-Firma Take-Two Interactive wg. Verwendung von Tattoos in dem Computerspiel „NBA Weiterlesen…
Auschwitz-Tattoo illegal: Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat die Haftstrafe gegen einen NPD-Politiker wegen seines öffentlich gezeigten Auschwitz-Tattoos (Tätowierung in Form eines Umrisses des KZ Auschwitz) und dem Spruch „Jedem das Seine“ bestätigt. Der 28-jährige NPD-Kreistagsabgeordnete hatte im November 2015 seine KZ-Tätowierung in einem öffentlichen Schwimmbad gezeigt. Das Amtsgericht Oranienburg verurteilte ihn deshalb zunächst zu einer Weiterlesen…
Polizeidienst-Bewerber darf nicht allein wegen einer sichtbaren, großen Tätowierung die Einstellung versagt werden. Dies hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf am 24. August 2017 beschlossen (Az. 2 L 3279/17). Der Bewerber hatte sich im Jahr 2017 beim Land NRW für den Polizeidienst beworben. Auf der Innenseite eines seiner Unterarme hatte er ein Tattoo in Form eines Löwenkopfes Weiterlesen…
„Mein Tattoo gehört mir“, oder? Gehört es dem Träger, Tätowierer oder gar einem Konzern als Markenrechtsinhaber? Wer hat Ansprüche gegen wen? Und: Sind tätowierte Models eine Haftungsfalle für Fotografen? – Der folgende Beitrag von Rechtsanwalt Lars Rieck soll das Spannungsfeld zwischen Körperkunst und der Rechtslage in Deutschland, insbesondere im Urheberrecht & Markenrecht, beleuchten und Praxistipps Weiterlesen…